Daniel Lenski:
Von Heuss bis Carstens

Das Amtsverständnis der ersten fünf Bundespräsidenten unter besonderer Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen

Zum Titel

Wohl formulierte Reden und festliche Staatsbesuche – wenn es um die Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten geht, stehen die repräsentative Handlungen meist im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei geraten schnell die verfassungsrechtlichen Kompetenzen aus dem Blick, durch die das Staatsoberhaupt sogar in Konflikt mit anderen Verfassungsorganen kommen kann: Wenn der Bundespräsident etwa einem beschlossenen Gesetz die Unterschrift verweigert, die Entlassung von Ministern verhindert oder nach einer verlorenen Vertrauensfrage prüft, ob der Bundestag wirklich aufzulösen ist. 

Die Untersuchung von Daniel Lenski wirft einen Blick darauf, wie sich das Selbstverständnis der Bundespräsidenten in den ersten 35 Jahren der Bundesrepublik entwickelt hat. Dazu analysiert er, wie sich die ersten fünf Bundespräsidenten Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel und Karl Carstens im Blick auf ihre verfassungsrechtlich relevanten Aufgaben verhalten haben. Im Gegensatz zur wissenschaftlichen und öffentlichen Meinung zeigt die Untersuchung, dass die als »politisch« geltenden Präsidenten längst nicht immer die waren, bei denen es tatsächlich zu Verfassungskonflikten kam.

Daniel Lenski M.A. hat Politikwissenschaften, Volkswirtschaftslehre und Evangelische Theologie in Oberursel, Leipzig, München und Santiago de Chile studiert. Er ist freier Mitarbeiter der Frankfurter Rundschau.  

Inhalt

Vorwort 

I Einleitung 

I.1 Der politische Präsident 

I.2 Forschungsstand 

I.3 Zielstellung 

I.4 Methodisches Vorgehen

I.5 Quellen und Literatur 

II Das Amt des Bundespräsidenten: Historische und 

juristische Grundlagen 

II.1 Von der Weimarer Verfassung bis zum Grundgesetz 

II.2 Die Stellung des Bundespräsidenten 

II.3 Die materiellen Kompetenzen des Bundespräsidenten 

II.3.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen 

II.3.2 Das Recht zur Parlamentsauflösung

III Analyse: Die Präsidentschaften von Theodor Heuss 

bis Karl Carstens

III.1 Theodor Heuss (1949-1959)

III.1.1 Einführung

III.1.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen

III.1.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches

III.1.4 Das Amtsverständnis von Theodor Heuss

III.2 Heinrich Lübke (1959-1969)

III.2.1 Einführung

III.2.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen 

III.2.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches

III.2.4 Das Amtsverständnis von Heinrich Lübke

III.3 Gustav Heinemann (1969-1974) 

III.3.1 Einführung 

III.3.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen

III.3.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen    Aufgabenbereiches

III.3.4 Das Amtsverständnis von Gustav Heinemann

III.4 Walter Scheel (1974-1979)

III.4.1 Einführung

III.4.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen

III.4.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches

III.4.4 Das Amtsverständnis von Walter Scheel

III.5 Karl Carstens (1979-1984) 

III.5.1 Einführung

III.5.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen

III.5.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches

III.5.4 Das Amtsverständnis von Karl Carstens 

IV Zusammenfassung

IV.1 Entwicklung der materiellen Kompetenzen 

IV.1.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen 

IV.1.2 Das Recht, den Kanzler vorzuschlagen 

IV.1.3 Das Recht zur Parlamentsauflösung 

IV.1.4 Das Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen

IV.1.5 Weitere materielle Kompetenzen 

IV.2 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches

IV.3 Entwicklung des präsidialen Selbstverständnisses 

IV.4 Der politische Präsident

Quellen- und Literaturverzeichnis

Personenregister

Textauszug | Einleitung

Der deutsche Bundespräsident ist meist beides: Einer der wichtigsten und einer der machtlosesten politischen Akteure des Landes. So steht er zwar protokollarisch an der Spitze des Staates, das Grundgesetz räumt ihm im Gegensatz zu den anderen Verfassungsorganen jedoch einen äußerst geringen politisch-rechtlichen Entscheidungsspielraum ein. Diese Spannung spiegelt sich auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung wider: Dort wird ihm ein niedriger realpolitischer Einfluss zugesprochen, obgleich seine Sympathiewerte regelmäßig zu den höchsten des politischen Betriebes gehören. Dementsprechend sind es nicht die wenigen verfassungsrechtlichen Entscheidungen, sondern symbolische Handlungen und Reden, durch die er in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Gerade unter Horst Köhler ist die präsidiale Amtsausübung in der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion thematisiert worden.  Dabei wird er oft als einer der »politischsten« Präsidenten überhaupt bezeichnet,  ohne dass der Begriff des Politischen selbst definiert wird.

Um zu entscheiden, ob sich Amtsführung eines Bundespräsidenten signifikant von der seiner Vorgänger unterscheidet, ist eine vergleichende Analyse der bisherigen Amtsinhaber erforderlich. Bislang agierten neun Präsidenten vor dem Hintergrund des eben skizzierten Spannungsfeldes aus Gestaltungsanspruch und Mangel an direkten politischen Einflussmöglichkeiten. Da es sich beim Bundespräsidenten um das einzige Verfassungsorgan handelt, das lediglich durch eine Person verkörpert wird, erhält das Selbstverständnis der bisherigen Amtsinhaber zentrale Bedeutung. 

[Ausschnitt: Seiten 9-10]

Daniel Lenski:
Von Heuss bis Carstens
Das Amtsverständnis der ersten fünf Bundespräsidenten unter besonderer Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen

EKF Wissenschaft
Politik 2
172 S. | 21,0 x 13,5 cm
250 g | Paperback
ISBN 978-3-933816-41-2
1. Auflage 2009
28,00 EUR