Daniel Lenski:
Von Heuss bis Carstens

Das Amtsverständnis der ersten fünf Bundespräsidenten unter besonderer Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen

Zum Titel

Wohl formulierte Reden und festliche Staatsbesuche – wenn es um die Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten geht, stehen die repräsentative Handlungen meist im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei geraten schnell die verfassungsrechtlichen Kompetenzen aus dem Blick, durch die das Staatsoberhaupt sogar in Konflikt mit anderen Verfassungsorganen kommen kann: Wenn der Bundespräsident etwa einem beschlossenen Gesetz die Unterschrift verweigert, die Entlassung von Ministern verhindert oder nach einer verlorenen Vertrauensfrage prüft, ob der Bundestag wirklich aufzulösen ist. 

Die Untersuchung von Daniel Lenski wirft einen Blick darauf, wie sich das Selbstverständnis der Bundespräsidenten in den ersten 35 Jahren der Bundesrepublik entwickelt hat. Dazu analysiert er, wie sich die ersten fünf Bundespräsidenten Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel und Karl Carstens im Blick auf ihre verfassungsrechtlich relevanten Aufgaben verhalten haben. Im Gegensatz zur wissenschaftlichen und öffentlichen Meinung zeigt die Untersuchung, dass die als »politisch« geltenden Präsidenten längst nicht immer die waren, bei denen es tatsächlich zu Verfassungskonflikten kam.

Daniel Lenski M.A. hat Politikwissenschaften, Volkswirtschaftslehre und Evangelische Theologie in Oberursel, Leipzig, München und Santiago de Chile studiert. Er ist freier Mitarbeiter der Frankfurter Rundschau.  

Inhalt

Vorwort 

I Einleitung
1 Der politische Präsident
2 Forschungsstand
3 Zielstellung
4 Methodisches Vorgehen
5 Quellen und Literatur 

II Das Amt des Bundespräsidenten: Historische und juristische Grundlagen
1 Von der Weimarer Verfassung bis zum Grundgesetz
2 Die Stellung des Bundespräsidenten
3 Die materiellen Kompetenzen des Bundespräsidenten
3.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen
3.2 Das Recht zur Parlamentsauflösung

III Analyse: Die Präsidentschaften von Theodor Heuss bis Karl Carstens
1 Theodor Heuss (1949-1959)
1.1 Einführung
1.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
1.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
1.4 Das Amtsverständnis von Theodor Heuss
2 Heinrich Lübke (1959-1969)
2.1 Einführung
2.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
2.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
2.4 Das Amtsverständnis von Heinrich Lübke
3 Gustav Heinemann (1969-1974)
3.1 Einführung
3.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
3.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
3.4 Das Amtsverständnis von Gustav Heinemann
4 Walter Scheel (1974-1979)
4.1 Einführung
4.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
4.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
4.4 Das Amtsverständnis von Walter Scheel
5 Karl Carstens (1979-1984)
5.1 Einführung
5.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
5.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
5.4 Das Amtsverständnis von Karl Carstens 

IV Zusammenfassung
1 Entwicklung der materiellen Kompetenzen
1.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen
1.2 Das Recht, den Kanzler vorzuschlagen
1.3 Das Recht zur Parlamentsauflösung
1.4 Das Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen
1.5 Weitere materielle Kompetenzen
2 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
3 Entwicklung des präsidialen Selbstverständnisses
4 Der politische Präsident

Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister

Textauszug | Einleitung

Der deutsche Bundespräsident ist meist beides: Einer der wichtigsten und einer der machtlosesten politischen Akteure des Landes. So steht er zwar protokollarisch an der Spitze des Staates, das Grundgesetz räumt ihm im Gegensatz zu den anderen Verfassungsorganen jedoch einen äußerst geringen politisch-rechtlichen Entscheidungsspielraum ein. Diese Spannung spiegelt sich auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung wider: Dort wird ihm ein niedriger realpolitischer Einfluss zugesprochen, obgleich seine Sympathiewerte regelmäßig zu den höchsten des politischen Betriebes gehören. Dementsprechend sind es nicht die wenigen verfassungsrechtlichen Entscheidungen, sondern symbolische Handlungen und Reden, durch die er in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Gerade unter Horst Köhler ist die präsidiale Amtsausübung in der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion thematisiert worden.  Dabei wird er oft als einer der »politischsten« Präsidenten überhaupt bezeichnet,  ohne dass der Begriff des Politischen selbst definiert wird.

Um zu entscheiden, ob sich Amtsführung eines Bundespräsidenten signifikant von der seiner Vorgänger unterscheidet, ist eine vergleichende Analyse der bisherigen Amtsinhaber erforderlich. Bislang agierten neun Präsidenten vor dem Hintergrund des eben skizzierten Spannungsfeldes aus Gestaltungsanspruch und Mangel an direkten politischen Einflussmöglichkeiten. Da es sich beim Bundespräsidenten um das einzige Verfassungsorgan handelt, das lediglich durch eine Person verkörpert wird, erhält das Selbstverständnis der bisherigen Amtsinhaber zentrale Bedeutung. 

[Ausschnitt: Seiten 9-10]

Daniel Lenski:
Von Heuss bis Carstens
Das Amtsverständnis der ersten fünf Bundespräsidenten unter besonderer Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen

EKF Wissenschaft
Politik 2
172 S. | 21,0 x 13,5 cm
250 g | Paperback
ISBN 978-3-933816-41-2
1. Auflage 2009
28,00 EUR